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Herzlich Willkommen in der Stadt Pulsnitz
 

Aktuelles zur Corona-Pandemie


Freistaat Sachsen beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung mit Gültigkeit vom 01. bis 20.04.2020 und leicht geänderten Bedingungen. So ist es beispielsweise künftig erlaubt, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf, sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand der Besucher an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist, zu besuchen.

Die vollständige Pressemitteilung des finden Sie hier


weitere derzeit geltende Einschränkungen


Weitere Informationen finden Sie auch auf den Internetseiten des Landratsamtes Bautzen und des Freistaates Sachsen.

Darüber hinaus hat die Staatsregierung ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Händler der Stadt Pulsnitz!


Diese Übersicht dient der Informationsweitergabe über die in unserer Stadt angebotenen Leistungen. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit sondern ist ein Service der Stadt, der genutzt werden kann, aber nicht muss.

Es gibt teilweise recht großen Auslegungsspielraum, wer mit was noch tätig sein kann. Einige, die nicht öffnen können, stellen auf erlaubte Lieferungen um, auch prüfen wir derzeit die Einrichtungen von Depotvarianten analog einem Paketdienstleister. Da wir einerseits nicht wissen, wie schnell sich die Vorgaben ändern und andererseits auch die Händler und Dienstleister erst einmal Erfahrungen sammeln müssen, gehen Sie bitte davon aus, dass es laufend zu Änderungen kommen kann. Wir werden diese Änderungen immer unverzüglich nach Anzeige an uns hier einstellen.

Bitte prüfen Sie daher laufend, ob die Öffnungszeit, das Leistungsangebot noch aktuell ist. Was vor zwei Tagen noch stimmte kann morgen anders sein. Nutzen Sie daher bitte diese Seite um sich zu informieren bzw. um Ihre Änderungen anzuzeigen.

Wir können natürlich keine Haftung für die Inhalte übernehmen. Bitte prüfen Sie daher auch als Händler, ob wir Ihre Daten korrekt übernommen haben.

Hinweise, Änderungen etc. nehmen wir unter der eigens hierfür eingerichteten Mailadresse haendlerseite@pulsnitz.de entgegen.

Kommen Sie gut durch die kommenden Wochen
Ihre Barbara Lüke

Baumschulen und Gartenbaubetriebe bleiben offen

Selbst produzierende und vermarktende Baumschulen und Gartenbaubetriebe dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Dies ist seitens der Staatsregierung mit Blick auf die Allgemeinverfügung vom 22.03.2020 und die weiteren Einschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zur Eindämmung der Corona-Pandemie konkretisiert worden.
Landwirtschaftsminister Wolfram Günther begrüßte die Klarstellung: »Angesichts der umfangreichen, schmerzlichen, aber notwendigen Beschränkungen ist es umso wichtiger, eine klare Perspektive für Aussaat und Pflanzung zu geben. Denn wir müssen die Versorgung mit Obst, Gemüse und anderen pflanzlichen Erzeugnissen sicherstellen. Pflanz- und Aussaatzeit ist jetzt.«

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das öffentliche und private Leben ist in Deutschland sukzessive heruntergefahren worden. Die erforderlichen Infrastrukturen, um die notwendigen Versorgungsleistungen aufrecht zu erhalten, bleiben bestehen.

Wir werden uns den Empfehlungen des Freistaates anschließen und bis auf weiteres das Rathaus vollständig schließen. Die Mitarbeiter sind ab sofort nur telefonisch oder per Mail für Sie erreichbar.

Da auch unsere Mitarbeiter ihre Arbeitszeiten flexibel gestalten müssen, um z.B. die Versorgung ihrer Kinder sicher zu stellen, kann es dazu kommen, dass Sie telefonisch ins Leere laufen. Am einfachsten ist es in Fällen, in denen Sie meinen zu verzweifeln, uns eine Mail zu schicken. Als Mailadressen gilt jeweils das Schema Vorname.Nachname@pulsnitz.de. Sollte Ihnen der Name des Ansprechpartners nicht bekannt sein, so gibt es auch die thematischen Postfächer brandschutz@pulsnitz.de, bauamt@pulsnitz.de, buero-bm@pulsnitz.de, ordnungsamt@pulsnitz.de, buergerbuero@pulsnitz.de und stadtkasse@pulsnitz.de. Als Auffangadresse nutzen Sie bitte post@pulsnitz.de

Öffentliche Ausschuss- und Stadtratssitzungen finden jedenfalls bis zum 20.04.2020 nicht statt.

Wir bitten und danken für Ihr Verständnis.

Kommen Sie gut durch die anstehenden Wochen,

Ihre Barbara Lüke
Bürgermeisterin

Übersicht über Struktur und Ansprechpartner in der Stadtverwaltung Pulsnitz

Information zur Schulschließung und Schließung der Kinderbetreuung ab Mittwoch, 18.03.2020 bis einschließlich 17.04.2020

Das Sozialministerium hat am 16.03.2020 eine Allgemeinverfügung zur Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen erlassen. Diese ist zu beachten, bei Nichtbeachtung droht ein Bußgeld. Die Allgemeinverfügung, die Übersicht über die Sektoren der kritischen Infrastruktur sowie das Formular zur Beantragung der Notbetreuung sind über die Homepage der Stadt abrufbar.

Im Wesentlichen gilt:
Kitas und Schulen sind geschlossen. Anspruch auf Betreuung haben nur Eltern, die beide (!) in den Sektoren kritischer Infrastruktur arbeiten (bzw. bei Alleinerziehenden diese nur die aktuell Personensorgeberechtigten). Die Liste dieser Sektoren ist dieser Information angefügt.
Voraussetzung für die Notbetreuung ist außerdem:
- dass die Kinder und Personensorgeberechtigten keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen
- nicht Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder seit einem solchen Kontakt 14 Tage ohne Symptome vergangen sind
- sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das das Robert-Koch-Institut im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet klassifiziert hat oder in den folgenden 14 Tagen nach dem Aufenthalt dort.

Zum Nachweis des Notbedarfes muss das ebenfalls auf der Homepage zur Verfügung stehende Formblatt ausgefüllt werden. Der Arbeitgeber/Dienstherr muss schriftlich den Notbedarf bestätigen, sollte dies nicht sofort möglich sein, so ist der Nachweis binnen eines Arbeitstages nachzureichen.
Kinder und Jugendliche, die nicht der Notbetreuung unterliegen, dürfen die Einrichtungen der Kita und Schule nicht betreten. Der Rechtsanspruch auf Betreuung nach § 24 SGB VIII tritt gegenüber der Allgemeinverfügung zurück.

Notbetreuung für Kameraden und Kameradinnen der Pulsnitzer Wehren
Zu den kritischen Infrastrukturen gehört auch die Tagesbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren. Kameraden und Kameradinnen der drei Pulsnitzer Ortswehren, die für die Notbetreuung ihrer Kinder die Bestätigung benötigen, Anspruch auf Notbetreuung zu haben, deren Arbeitgeber aber nicht zu den Sektoren der kritischen Infrastruktur gehört, können die Bestätigung durch das Ordnungsamt der Stadt Pulsnitz erhalten. Bitte setzen Sie sich mit uns unter brandschutz@pulsnitz.de oder telefonisch mit dem Ordnungsamt in Verbindung. Wir informieren die Träger der Kindereinrichtungen entsprechend.

Abwicklung der Beitragsfreistellung für Kitagebühren:
Liebe Eltern von Krippe-, Kita- und Hortkindern! Wie Sie den Medien sicher schon entnommen haben, werden die Kitagebühren nicht anfallen, wenn keine Leistungen in Anspruch genommen werden. Im Namen aller Träger bitte ich Sie abzuwarten, damit die Abwicklung der Beitragsfreistellung schnell und effizient geklärt werden kann. Auch die Träger sind personell nur noch dezimiert ausgestattet. Es ist daher wichtig, dass nicht jedes Elternteil Lastschriften zurückgibt, Überweisungen storniert etc. Das kann ggf. zu einem erheblichen Mehraufwand und damit zu einer Verzögerung der Bearbeitung führen. Genau das wollen wir nicht. Jeder Träger wird die Umsetzung in seinem Bereich klären. Auch Fragen wie die gelegentliche Unterbringung bei Notbedarf sind hinsichtlich der (Teil-?)Gebühren noch zu klären. Bitte geben Sie Ihren Einrichtungsträgern die Möglichkeit, sich kurzfristig zu organisieren. Danke!

Wichtige Änderung beim Anspruch auf Notbetreuung in den Kitas - das wird viele erleichtern!
Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.


Die wesentlichen Änderungen:

1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.

2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.

3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 00:00 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sind abrufbar auf den Internetseiten des Freistaates Sachsen.

Sofortprogramm »Sachsen hilft sofort« gestartet - Staatsregierung hilft kleineren Unternehmen und Selbstständigen

Am 23.03.2020 startete das Soforthilfe-Programm »Sachsen hilft sofort« des sächsischen Wirtschaftsministeriums zur Unterstützung von Unternehmern, landwirtschaftlichen Unternehmen in der Verarbeitung, Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in ganz Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind.
Die Antragstellung und Beratung erfolgt ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB), die Formulare sind auf der Website zu finden (www.sab.sachsen.de). Antragsberechtigt sind Selbstständige und Unternehmen im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz 1 Million Euro nicht übersteigt.
Mit dem Sofortprogramm »Sachsen hilft sofort« stellt der Freistaat innerhalb von 48 Stunden eine finanzielle Soforthilfe von bis zu 50.000 Euro, in begründeten Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro zur Verfügung. Sie wird zinslos und auf drei Jahre tilgungsfrei gewährt. Bei Unternehmen und Selbstständigen, welche die jetzt entgangenen Gewinne nicht nachholen können, wird nach frühestens 36 Monaten geprüft, ob eine Stundung möglich ist oder die Voraussetzungen vorliegen, auf eine Rückzahlung zu verzichten. Vorteil der Soforthilfe ist es, dass die Bewilligung ohne Hausbank funktioniert und das Geld schnell und flexibel ausgereicht werden kann.
· Wer ist antragsberechtigt?
Zuwendungsempfänger sind Solo-Selbstständige sowie Unternehmen mit Betriebsstätte im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Dazu zählen insbesondere das Handwerk, der Handel, die Dienstleister, die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie wirtschaftlich tätige Angehörige der Freien Berufe. Nicht gefördert werden Unternehmen, die in der Fischerei oder der Aquakultur tätig sind und Unternehmen, die in der Primärerzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse tätig sind.
· Unter welchen Voraussetzungen kann die Zuwendung gewährt werden?
Die Zuwendung kann erfolgen, wenn der Antragsteller zum 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund war und für das laufende Geschäftsjahr aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise einen Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent prognostiziert. Die Rückzahlung des Darlehens muss bei normalem wirtschaftlichen Ablauf innerhalb der Laufzeit des Darlehens zu erwarten sein. Darüber hinaus darf das Darlehen nicht zur Umschuldung bestehender Betriebsmittelfinanzierungen gewährt werden.
· In welcher Höhe kann ich das Darlehen erhalten?
Die Zuwendung wird als Projektförderung durch ein zinsloses, am
Liquiditätsbedarf (weiterlaufende Betriebsausgaben) für zunächst vier Monate
orientiertes Nachrang-Darlehen von mindestens 5.000 Euro und höchstens
50.000 Euro gewährt.
In begründeten Ausnahmefällen kann das Darlehen auf bis zu 100.000 Euro
aufgestockt werden. Das kann der Fall sein, wenn nach einem Zeitraum von
vier Monaten ein höherer Liquiditätsbedarf besteht.
Das Darlehen wird als öffentliches Darlehen aus Mitteln des Freistaates Sachsen direkt von der SAB in privatrechtlicher Form bewilligt und in einer Tranche ausgezahlt.
· Wann und wie hat die Rückzahlung zu erfolgen?
Das Darlehen hat eine Laufzeit von insgesamt 10 Jahren. Es ist zinslos und ist 36 Monate tilgungsfrei. Auf Antrag des Unternehmens kann nach Ablauf der tilgungsfreien Zeit mit der SAB eine individuelle Tilgungsvereinbarung getroffen werden. Sondertilgungen sind jederzeit möglich. Wichtig ist, dass das Darlehen nachrangig ausgestaltet ist, also nicht zur Überschuldung führen oder beitragen kann.

 
 

Wir sind umgezogen

Wir sind vom "Am Markt 1" in die "Goethestraße 28" (ehemaliger Sitz der SWG) umgezogen.

Die Kämmerei / Stadtkasse hat ihren Sitz weiterhin "Am Markt 4"

 
 

Verkehrsinformation zum Breitbandausbau

Der Breitbandausbau nimmt ab Februar in Pulsnitz Fahrt auf. In den kommenden Monaten ist eine umfangreiche Bautätigkeit abschnittsweise im gesamten Stadtgebiet zu erwarten. Dabei kommt es zu Einschränkungen auf den Straßen und Gehwegen mit Voll- oder Teilsperrungen. Die Arbeiten werden fast ausnahmslos in offener Bauweise ausgeführt. Anschließend wird der bisherige Belag wieder hergestellt. Wir bitten um Beachtung dieser Gefahrenstellen!

Sollten dabei besondere Probleme oder Gefahren entstehen, teilen Sie uns diese bitte über das Kontaktformular mit.

Die Übersicht enthält alle geplanten Baumaßnahmen. Durch unvorhersehbare Probleme bei der Bauausführung kann es jederzeit zu kurzfristigen Änderungen kommen.

aktuelle Verkehrseinschränkungen
Straßenzugvoraussichtlicher
Zeitraum
Dr.-Wilhelm-Külz-Straße zwischen Wettinplatz und Einmündung Spittelweg24.02. bis 17.04.
Bachstraße / Feldstraße / Auenweg02.03. bis 30.04.
Großröhrsdorfer Straße zwischen Hausnummer 2 und Einmündung Zur Hufe16.03. bis 18.04.
Ohorner Straße 6 - 2510.03. bis 20.04.
Zur Hufe20.03. bis 03.04.
Siegesbergstraße23.03. bis 20.04.
Alte Großrörsdorfer Str./ Fichtestraße/ Böhmisches Eck/ Vollungstr. (Rg. Schloßdamm)23.03. bis 18.04.
Bischofswerdaer Straße (Bereich Schillertraße / Rathenauplatz)23.03. bis 10.04.
Kamenzer Straße, S9520.02. bis 30.04.
Bischofswerdaer Straße23.03. bis 10.04.
Keulenbergstraße (OT Oberlichtenau)06.04. bis 30.04.
An der Pulsnitz / Gartenweg (OT Oberlichtenau)14.04. bis 08.05.
 
 

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Lichtenberg

Öffentliche Auslegung
Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Großröhrsdorfer Str. 43 und Vorhaben- und Erschließungsplanes „BV Natursteine Rentzsch“

1.
Der Gemeinderat der Gemeinde Lichtenberg hat in seiner Sitzung am 24.09.2019 den Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Großröhrsdorfer Str. 43 und Vorhaben- und Erschließungsplanes „BV Natursteine Rentzsch“ für den unten gekennzeichneten Geltungsbereich gefasst.

Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit maximal 2 Geschossen und ca. 100 m² Grundfläche.

2.
Der Gemeinderat von Lichtenberg hat in seiner Sitzung am 26.02.2020 den Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Großröhrsdorfer Str. 43 und Vorhaben- und Erschließungsplanes „BV Natursteine Rentzsch“ i.d.F. vom 10.02.2020 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der gebilligte Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Großröhrsdorfer Str. 43 und Vorhaben- und Erschließungsplanes „BV Natursteine Rentzsch“ i.d.F. vom 10.02.2020 für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, und zwar vom 23. März 2020 bis einschließlich 24. April 2020 zu den Dienstzeiten in der Stadtverwaltung, Goethestraße 28, in 01896 Pulsnitz, Zimmer 2.2.

Parallel dazu kann auf der Internetseite der Stadt Pulsnitz unter www.pulsnitz.de sowie im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.lsnq.de/bauleitplanung der Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Großröhrsdorfer Str. 43 und Vorhaben- und Erschließungsplanes „BV Natursteine Rentzsch“ eingesehen werden.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Lichtenberg vorgebracht werden. Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben.

Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.

Christian Mögel
Bürgermeister

 
 

Aktuelle Stellenausschreibungen

Die Stadtverwaltung Pulsnitz als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft mit Lichtenberg, Großnaundorf, Ohorn und Steina sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt

einen Sachbearbeiter/in Personal und Bezüge(m/w/d).

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Dokument.
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!


Teilnehmer im Bundesfreiwilligendienst gesucht (m/w/d)

Die Grundschule in Oberlichtenau befindet sich derzeit in der Sanierung. Als Ausweichquartier nutzen die Schülerinnen und Schüler das Schulgebäude in Bischheim. So ist es jeden Tag notwendig mit dem Bus zu pendeln. Um dabei und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten sowie der Essenausgabe eine Unterstützung zu bieten, sucht die Stadt Pulsnitz eine/n Freiwillige/n (m/w/d) im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Mitmachen kann jeder – ob junger Erwachsener oder Altersrentner. Auch als Bezieher von Arbeitslosengeld II stellt der Bundesfreiwilligendienst eine Möglichkeit des Hinzuverdienstes dar. Der wöchentliche Umfang beträgt dabei mindestens 22 Wochenstunden und wird mit einem Taschengeld vergütet.
Über Interessierte, die mit Frau Domann Kontakt aufnehmen, freuen wir uns sehr (Tel. 035955/861103, Email bewerbung@pulsnitz.de).

 
 
 
© Stadt Pulsnitz